AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version: 1.10 | Stand: Januar 2016

CHOCOLATS-DE-LUXE.DE GMBH
vertreten durch die Geschäftsführerin: Frau Michaela Schupp
Helmkestraße 5A
30165 Hannover / Deutschland
Fon: +49(0)511-78 09 43 70
Fax: +49(0)511-78 09 43 79
E-Mail: info@chocolats-de-luxe.de
USt-Ident.Nr.: DE 244 327 056
Handelsregister: Amtsgericht Hannover HRB 208464

1. Allgemeines / Geltungsbereich

1.1
Die CHOCOLATS-DE-LUXE.DE GMBH bietet Kunden als gewerbliche Anbieterin über den Online-Shop unter der Domain

www.chocolats-de-luxe.de

die dort im Einzelnen dargestellten Artikel zum Kauf an. Für die über diesen Online-Shop zwischen der CHOCOLATS-DE-LUXE.DE GMBH und Kunden geschlossenen Verträge gelten die hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1.2
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher als auch Unternehmer.

1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3
Vertragssprache ist Deutsch.

2. Vertragsabschluss im Online-Shop / Vertragstextspeicherung

2.1
Die innerhalb des Online-Shops dargestellten Produkte stellen keine die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH bindenden Angebote dar; es handelt sich um die Aufforderung an Nutzer, ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung zu unterbreiten.

2.2
Der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb des Online-Shops Produkte auszuwählen und zu bestellen. Vor Absendung der Bestellung über den virtuellen „Warenkorb“ erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestelldaten zu prüfen und etwaige Eingabefehler zu berichtigen.

2.3
Durch Absendung der Bestellung aus dem virtuellen „Warenkorb“ gibt der Kunde eine Bestellung über die in diesem enthaltenen Artikel ab. Den Zugang der Bestellung wird die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH unverzüglich per E-Mail bestätigen.

2.4
Die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH ist dazu berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von spätestens drei Werktagen nach Zugang der Bestellung anzunehmen. Der Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung zustande.

2.5
Der Vertragstext wird durch die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH gespeichert; er ist für Kunden mit einem Kundenkonto über den internen Kundenbereich weiterhin nach Absendung der Bestellung abrufbar. Der Login erfolgt direkt auf der Website im Online-Shop durch Eingabe der E-Mail-Adresse sowie des zuvor vom Kunden selbst bestimmten Passwortes. Die Daten der Bestellung können zudem unmittelbar nach Absenden der Bestellung ausgedruckt werden. Verbraucher erhalten außerdem die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB und samt der fernabsatzrechtlichen Verbraucherinformationen in Textform mitgeteilt.

3. Widerrufsrecht und -folgen

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CHOCOLATS-DE-LUXE.DE GMBH, Helmkestraße 5 a in 30165 Hannover – Deutschland / Fon: +49(0)511–78094370 / Fax: +49(0)511–78094379 / E-Mail: info@chocolats-de-luxe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Nichtbestehen / Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 g Abs. 2 Nr. 2 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig nach § 312 g Abs. 2 Nr. 3 BGB bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

4. Preise / Liefer- und Versandkosten

4.1
Alle Preise stellen Endpreise dar – d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Umsatzsteuer.

4.2
Fallen bei grenzüberschreitenden Lieferungen Zollgebühren an, sind diese nicht gesondert vom Kunden abzuführen; der Versand der Produkte erfolgt frei verzollt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift (Delivery Duty Paid [DDP]).

4.3
Soweit nicht im Einzelfall eine versandkostenfreie Lieferung vereinbart ist, gelten die Kaufpreise zuzüglich Liefer- und Versandkosten; deren Höhe wird innerhalb des Online-Shops konkret angeführt.

5. Zahlungsbedingungen

5.1
Die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH akzeptiert die innerhalb des Online-Shops konkret angeführten und dem Kunden zur Auswahl gestellten Zahlungsmethoden. Der Kunde wählt die von ihm bevorzugte Zahlungsart selbst aus.

5.1.1
Im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung, mit PayPal oder sofort-überweisung.de verpflichtet sich der Kunde dazu, den Rechnungsbetrag spätestens 14 Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung zu zahlen. Die Bank-/Kontodaten werden zusammen mit der Zahlungsaufforderung mitgeteilt.

5.1.2
Im Fall einer Kreditkartenzahlung veranlasst die CHOCOLATS-DE-LUXE.DE GMBH das betreffende Kreditkarten-/Acquiring-Unternehmen unmittelbar mit Zustandekommen des Vertrages, den Rechnungsbetrag an die CHOCOLATS-DE-LUXE.DE GMBH zu zahlen.

5.2
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Liefer- und Versandbedingungen

Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Versandwege an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.

6.1
Der Versand der vom Kunden gekauften Produkte erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung, mit PayPal oder sofort-überweisung.de innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem bestellten Artikel wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen.

6.2
Im Fall einer Kreditkartenzahlung erfolgt der Versand der vom Kunden gekauften Produkte innerhalb von drei Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages, es sei denn, im Zusammenhang mit dem bestellten Artikel wird ausdrücklich auf eine kürzere oder längere Lieferfrist hingewiesen.

7. Mitteilung von Transportschäden

Der Kunde wird die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 7.1 und 7.2 dieser AGB unberührt; diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte gemäß Ziffer 8 dieser AGB.

7.1
Der Kunde wird die gelieferte Ware bei Erhalt überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden ist für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, schon bei Annahme der Lieferung der Schaden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist durch den Kunden aufzubewahren.

7.2
Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber der CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

8. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an den von der CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH verkauften Produkten bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vorbehalten.

9. Rechte bei Mängeln der Sache (Gewährleistung)

Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen jeglicher Art sind über obig angeführte Kontaktdaten an die CHOCOLATS-DE-LUXE.DE GMBH zu richten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

10. Haftungsbestimmungen

10.1
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

10.2
Für solche Schäden, die nicht von Ziffer 10.1 erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

10.3
Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 10.1 noch Ziffer 10.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet die CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH gegenüber Verbrauchern – dies begrenzt auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

10.4
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

11. Streitfragen

11.1 Für eine außergerichtliche Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten stellt die Europäische Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die außergerichtliche Beilegung ihrer Streitigkeiten zu verwenden.

12. Schlussbestimmungen

121
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.

12.3
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH. Dasselbe gilt, wenn der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis der CHOCOLATS-DE-LUXE GMBH, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

12.4

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